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SPD-Minister plant Gesetz zur Vereinfachung von Sozialleistungen

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Übersicht

GPT · gestern
  • Ein Gesetzentwurf von Sozialminister Alexander Schweitzer sieht Vereinfachungen im Sozialrecht vor.
  • Ziel ist ein einfacherer Zugang zu Sozialleistungen und weniger Verwaltungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger.
  • Geplant ist, Nachweis- und Anforderungspflichten zu reduzieren und Pauschalen durch exakte Berechnungen zu ersetzen.
  • In bestimmten Fällen sollen Empfänger keine Belege mehr vorlegen müssen, etwa bei Zuschüssen für Klassenfahrten.
  • Die Initiative basiert auf Empfehlungen einer Sozialstaatskommission vom Januar.

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  1. Tagesspiegel LogoTagesspiegel13:23 Reformpolitik: Sozialstaatsreform: Leistungen sollen leichter fließen
  2. Welt LogoWelt13:49 +26 Min.SPD-Minister plant neues Gesetz – Bürger sollen leichter an Sozialleistungen kommen
  3. Handelsblatt LogoHandelsblatt13:57 +34 Min.Reformpolitik: Sozialstaatsreform: Leistungen sollen leichter fließen

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