Hubig will geleakte E-Mails für AfD-Verbotsprüfung nutzen

AfD-Verbot: Stefanie Hubig will E-Mails bei Prüfung für Antrag nutzen

Hunderttausende E-Mails und Dokumente aus der AfD kursieren im Netz. Liefert das Leak die entscheidenden Belege für ein Verbot der rechtsextremen Partei? Justizministerin Hubig will die Voraussetzungen nun abklären.

Frankfurter Rundschaugestern

Justizministerin Hubig drängt auf AfD‑Verbotsprüfung: „existenzielle Frage für die Demokratie“

Bundesjustizministerin Hubig fordert die Prüfung eines AfD‑Verbotsverfahrens. Ein Grund ist der mögliche Machtwechsel in Sachsen-Anhalt.

Zeitgestern

AfD-Verbotsverfahren: Hubig möchte AfD-Leaks für mögliches Verbotsverfahren auswerten

Hacker haben über 400.000 E-Mails der AfD veröffentlicht. Sie könnten genutzt werden, um ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen, sagt Bundesjustizministerin Stefanie Hubig.

Tagesspiegelvor 2 Tagen

„Existenzielle Frage für die Demokratie“: Hubig will AfD-Verbot prüfen lassen und dafür E-Mail-Leaks auswerten

Die Justizministerin drängt in der Regierung auf Konsens für ein mögliches Verfahren beim Verfassungsgericht. Dafür will sie auch Hunderttausende jüngst bekannt gewordene Daten untersuchen.

Sternvor 2 Tagen

Verbotsverfahren: Hubig will E-Mails bei Prüfung von AfD-Verbot nutzen

Hunderttausende AfD-E-Mails sind im Internet veröffentlicht worden. Justizministerin Hubig sieht darin mögliches Material für die Prüfung eines Parteiverbots. Worauf es dabei ankommt.

Mitte

Deutschlandfunkgestern

Bundesjustizministerin - Hubig will AfD-Leaks für Prüfung von Parteiverbot nutzen

Bundesjustizministerin Hubig will die im Internet veröffentlichten E-Mails der AfD für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die Partei nutzen.

t-onlinegestern

AfD: Justizministerin Hubig äußert sich zu möglichem Verbot

Die mögliche Wahl eines AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt alarmiert die Bundesjustizministerin. Hubig drängt auf eine ernsthafte Prüfung eines AfD-Verbots.

Tagesschaugestern

Hubig will geleakte E-Mails zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren nutzen

Justizministerin Hubig wirbt dafür, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen - gegebenenfalls auch mithilfe der von Hackern veröffentlichten Mails aus den Reihen der Partei. In der schwarz-roten Koalition ist ein Verbotsverfahren jedoch umstritten.

Merkurgestern

Justizministerin Hubig drängt auf AfD‑Verbotsprüfung: „existenzielle Frage für die Demokratie“

Bundesjustizministerin Hubig fordert die Prüfung eines AfD‑Verbotsverfahrens. Ein Grund ist der mögliche Machtwechsel in Sachsen-Anhalt.

Mitte-Rechts

Focus Onlinegestern

Hubig: AfD-E-Mails können Weg zu Verbotsverfahren ebnen

Hunderttausende von im Internet veröffentlichen E-Mails der AfD könnten aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig helfen, den Weg zu einem Verbotsverfahren für die Partei zu ebnen.

n-tvvor 2 Tagen

Wenn sie Erkenntnisse liefern : Hubig will geleakte AfD-Mails bei Verbotsprüfung nutzen

Hacker stellen massenhaft E-Mails aus AfD-Kreisen ins Netz. Für Justizministerin Hubig könnten sie ein Hebel sein, um ein Verbotsverfahren vorzubereiten. Auch Manuela Schwesig drängt bereits auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe.

Weltvor 2 Tagen

Zur Prüfung von AfD-Verbot will Hubig E-Mails nutzen

Unbekannte veröffentlichten im Internet nach eigenen Angaben 421.000 AfD-E-Mails. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hält die Mails für mögliche Belege in einem Verbotsverfahren der Partei.

Handelsblattvor 2 Tagen

Verbotsverfahren: Hubig will E-Mails bei Prüfung von AfD-Verbot nutzen

Hunderttausende AfD-E-Mails sind im Internet veröffentlicht worden. Justizministerin Hubig sieht darin mögliches Material für die Prüfung eines Parteiverbots. Worauf es dabei ankommt.

Rechts

Niusgestern

Hubig will E-Mails aus illegalem Hacker-Angriff für AfD-Verbot nutzen

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht in den im Internet veröffentlichten AfD-E-Mails, die aus einem illegalen Hacker-Angriff stammen, ein mögliches Instrument, um die Erfolgsaussichten eines Parteiverbots zu prüfen.

Junge Freiheitgestern

Suche nach Hinweisen Hubig will gehackte AfD-Mails für Verbotsprüfung nutzen

Bundesjustizministerin Hubig will auch gestohlene E-Mails der AfD auf mögliche Verbotsgründe untersuchen lassen. Innerhalb der Bundesregierung wirbt die SPD-Politikerin für ein gemeinsames Vorgehen gegen die Partei. Dieser Beitrag Suche nach Hinweisen Hubig will gehackte AfD-Mails für Verbotsprüfung nutzen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .