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Schulze äußert sich zu umstrittenem Papier in Sachsen-Anhalt

Berichterstattung4 Medien · 5 Artikel

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Worum es geht

CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt diskutiert eine eidesstattliche Versicherung nach der AfD-Wahl des Landtagspräsidenten.
Schulze bestreitet, das Papier initiiert zu haben, erklärt aber Zustimmung der Fraktion möglich.
Die Fraktion sollte in einer Sitzung am 13. Oktober erklären, nicht für AfD-Kandidaten gestimmt zu haben.
Die Debatte führt zu Spannungen und Widerständen innerhalb der CDU-Fraktion.
Mehrere Berichte beleuchten den Verlauf des Vorfalls und die Aussagen der Beteiligten.

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30. Okt., 09:21Erste Meldung
Focus OnlineMitte-Rechts09:21 Eidesstattliche Versicherung in der CDU Sachsen-Anhalt: Wie ein Trick die ganze Partei zerreißt
1. Nov., 08:35+2 T.
NiusRechts08:35 +2 T.Schulze bekennt sich zu eidesstattlicher Versicherung: „Ich hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“
2. Nov., 11:01+3 T.
WeltMitte-Rechts11:01 +3 T.Schulze äußert sich zu umstrittenem Papier – „Ich konnte es nicht fassen“, sagt ein Abgeordneter
2. Nov., 14:56+3 T.
NiusRechts14:56 +3 T.„Absolut ausgeschlossen, dass er nichts wusste!“ – Reichelt zerlegt Schulzes Dementi
2. Nov., 16:01+3 T.
Junge FreiheitRechts16:01 +3 T.Sachsen-Anhalt Schulze über eidesstaatliche Erklärung: „Ich hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“

Politischer Kompass

Verortung der berichtenden Medien, wirtschaftlich (x) und gesellschaftlich (y).

Alle Artikel5 Artikel · 4 Medien

Mitte-Rechts

Weltvor 9 Std.

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Schulze äußert sich zu umstrittenem Papier – „Ich konnte es nicht fassen“, sagt ein Abgeordneter

Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt streitet über eine eidesstattliche Erklärung nach geheimen Wahlen. Fraktionschef Sven Schulze gerät mit seiner Darstellung unter Druck.

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Focus Onlinevor 3 Tagen

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Eidesstattliche Versicherung in der CDU Sachsen-Anhalt: Wie ein Trick die ganze Partei zerreißt

Der Streit um den Umgang mit der AfD bringt die CDU in Sachsen-Anhalt weiter in Bedrängnis. Eine umstrittene Idee verschärft die Konflikte. Ein Politologe warnt vor einer Spaltung.

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Rechts

Junge Freiheitvor 4 Std.

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Sachsen-Anhalt Schulze über eidesstaatliche Erklärung: „Ich hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“

Mit einer eidesstaatlichen Versicherung überlegt die CDU-Fraktion zu überprüfen, wer Tobias Rausch zum ersten AfD-Landtagspräsidenten gewählt hatte. Die Idee wird schnell verworfen. Doch Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) distanziert sich nicht. Dieser Beitrag Sachsen-Anhalt Schulze über eidesstaatliche Erklärung: „Ich hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“ wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .

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Niusvor 5 Std.

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„Absolut ausgeschlossen, dass er nichts wusste!“ – Reichelt zerlegt Schulzes Dementi

Bei NIUS Live zeichnet Julian Reichelt die Chronologie nach – und sagt: „Sven Schulze lügt. Sven Schulze hat letzte Woche gelogen, als wir das enthüllt haben. Sven Schulze lügt weiter.“

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Niusgestern

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Schulze bekennt sich zu eidesstattlicher Versicherung: „Ich hätte ein unterschriebenes Papier abgegeben“

In der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt sorgt eine eidesstattliche Erklärung weiter für erhebliche Spannungen. Ministerpräsident und Fraktionschef Sven Schulze hat sich nun erstmals ausführlicher zu dem Vorgang geäußert. Er sei bereit gewesen wäre, die Erklärung zu unterstützen, so Schulze. Zugleich bestreitet er, das Schreiben selbst auf den Weg gebracht zu haben. Innerhalb der Union wächst unterdessen die Kritik.

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