Union droht Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen

Landesregierungen: Unionspolitiker droht Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen

Aus der Union werden erneut Konsequenzen für mögliche Landesregierungen unter Führung von Linkspartei und AfD angekündigt. Fraktionschefs drohen mit Verfassungsklagen.

Tagesspiegelvor 5 Std.

Grundgesetz verteidigen: Union droht Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen

Sollten sich in Berlin und Magdeburg neue Regierungen unter Führung von Linkspartei und AfD bilden, will die Union nicht tatenlos zusehen. Bei Bedarf könnte sie bis nach Karlsruhe ziehen.

Sternvor 5 Std.

Grundgesetz verteidigen: Union droht Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen

Sollten sich in Berlin und Magdeburg neue Regierungen unter Führung von Linkspartei und AfD bilden, will die Union nicht tatenlos zusehen. Bei Bedarf könnte sie bis nach Karlsruhe ziehen.

Deutschlandfunkvor 1 Std.

Mitte

Niedersachsen, Bayern und Thüringen - Unionsfraktionen drohen Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen für den Fall grundgesetzwidriger Gesetze

Mehrere Unionsfraktionschefs in den Ländern haben mit Verfassungsklagen für den Fall gedroht, dass die möglichen neuen Regierungen in Berlin und Sachsen-Anhalt grundgesetzwidrige Gesetze beschließen.

t-onlinevor 2 Std.

Union droht mit Verfassungsklagen gegen Berlin und Sachsen-Anhalt

Die Union sieht in den Plänen möglicher Landesregierungen in Berlin und Sachsen-Anhalt Gefahren für die Verfassungsordnung – und kündigt entschlossenen Widerstand an.

Berliner Zeitungvor 3 Std.

Mögliche Regierungen in Berlin und Sachsen-Anhalt: Unions-Fraktionschefs drohen mit Verfassungsklagen

Mehrere Unions-Fraktionschefs drohen mit Verfassungsklage. Ziel sind mögliche zukünftige Regierungen von der Linkspartei und der AfD.

t-onlinevor 14 Std.

Unions-Landespolitiker drohen mit "dem schärfsten Schwert"

Fraktionsvorsitzende der Union warnen Bundesländer vor Verstößen gegen das Grundgesetz. Sie drohen mit einem Gang nach Karlsruhe.

Mitte-Rechts

Handelsblattvor 5 Std.

Grundgesetz verteidigen: Union droht Berlin und Sachsen-Anhalt mit Verfassungsklagen

Sollten sich in Berlin und Magdeburg neue Regierungen unter Führung von Linkspartei und AfD bilden, will die Union nicht tatenlos zusehen. Bei Bedarf könnte sie bis nach Karlsruhe ziehen.

Weltvor 7 Std.

„Grundgesetz vor Feinden verteidigen“ – CDU und CSU drohen Berlin und Sachsen-Anhalt mit Klage

Die Unions-Fraktionschefs in den Bundesländern erwägen Klagen. Sollten Linkspartei, SPD, Grüne in Berlin sowie die AfD in Sachsen-Anhalt regieren und radikale Gesetze erlassen, soll das Bundesverfassungsgericht angerufen werden, erfuhr WELT exklusiv.