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Berlin Vergesellschaftung: Bundesregierung beim Enteignungsverbot noch nicht weiter

Foto: Matias Luge · Pexels
3 Medien · 3 Artikel

Übersicht

GPT · vor 22 Std.
  • Linke, SPD und Grüne in Berlin prüfen Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände ab 10.000 Wohnungen.
  • Bundesregierung prüft ein Verbot der Vergesellschaftung und stößt dabei auf rechtliche Hürden.
  • Das Vorhaben befindet sich in der Abstimmung zwischen CSU-Innenministerium und den SPD-geführten Justiz- und Bauministerien.
  • Das Innenministerium hat eine technische Federführung und koordiniert die weitere Abstimmung.
  • Ziel ist, Vergesellschaftung zu verhindern, sofern der Entwurf die parlamentarischen Hürden überwindet.
Linke MedienLinke/Grüne betonen weiterhin das Bestreben zur Vergesellschaftung unter Einbezug der Rechtslage, während die Bundesregierung das Vorhaben als rechtlich heikel darstellt und Verzögerungen betont.
Rechte MedienRechte/mitte-rechte Medien heben die rechtlichen Hürden und die noch ausstehende Abstimmung hervor, und legen den Schwerpunkt darauf, dass das Enteignungsverbot noch nicht abgeschlossen ist.

Stimmung der Berichterstattung

Linke Medien−0,23 · negativ
Rechte Medien−0,09 · negativ
−10+1

Wer berichtete zuerst?

  1. Tagesspiegel LogoTagesspiegel23:21 Umstrittene Pläne: Vergesellschaftung verbieten? Regierung noch in Abstimmung
  2. n-tv Logon-tv03:03 +4 Std.Vergesellschaftungen in Berlin: Bundesregierung ist beim Enteignungsverbot noch nicht weiter
  3. WirtschaftsWoche LogoWirtschaftsWoche11:59 +13 Std.Vergesellschaftung: Bundesregierung will weiter Vergesellschaftungsverbot für Wohnkonzerne

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