CDU-Minderheitsregierung in Thüringen strebt Verständigung mit Linkspartei an
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Thüringen Voigts Koalition vereinbart feste Abstimmung mit der Linkspartei
Voigts CDU-Minderheitsregierung: Unvereinbarkeit heißt jetzt Verständigung mit den extremen Linken
Politischer Kompass
Thüringen Voigts Koalition vereinbart feste Abstimmung mit der Linkspartei
Wöchentliche Treffen, gemeinsame Vorabsprachen und ein Ampelsystem für strittige Vorhaben sollen Thüringens Regierung Mehrheiten sichern. Die Linke wird dafür enger eingebunden. Unterschreiben soll die Vereinbarung allerdings niemand. Dieser Beitrag Thüringen Voigts Koalition vereinbart feste Abstimmung mit der Linkspartei wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .
Voigts CDU-Minderheitsregierung: Unvereinbarkeit heißt jetzt Verständigung mit den extremen Linken
Mario Voigts Regierung ist nach der Implosion des BSW endgültig zu einer richtigen Minderheitsregierung geworden. Nun verständigen sich CDU, Thüringen.Gerecht und SPD mit der extremen Linken, mit der man wegen des Unvereinbarkeitsbeschlusses eigentlich nicht zusammenarbeiten kann, auf feste Verfahren zur Mehrheitsfindung. Aber keine Sorge: Der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss bleibt bestehen. Die pfiffige Lösung: Die Vereinbarung trägt keine Der Beitrag Voigts CDU-Minderheitsregierung: Unvereinbarkeit heißt jetzt Verständigung mit den extremen Linken erschien zuerst auf Tichys Einblick .