Politik

Kanzleramt bremst Zuckersteuergesetzentwurf

27 Quellen · vor 22 Std.

LinksMitteRechts
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Übersicht

• Das Kanzleramt stoppt bzw. bremst den Entwurf von Finanzminister Klingbeil zur Zuckersteuer. • Die Vorlage weicht von Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit ab. • In der Koalition regt sich Widerstand, Unionsfraktion dürfte davon profitieren. • Erste Einnahmen-Schätzungen und Zeitplan werden in Frage gestellt. • Abstimmungen laufen bislang mit anderen Ministerien und Ländern; politische Mehrheitsfähigkeit gilt als unklar.

Linke Medien

Betont wird vor allem der Koalitionskonflikt und die Frage der Mehrheitsfähigkeit der Klingbeil-Vorlage innerhalb der Regierung.

Rechte Medien

Hervorgehoben wird oft das Eingreifen des Kanzleramts und die Stärkung der Disziplin innerhalb der Koalition, inklusive möglicher Rücksprachen mit der Union.

Generiert mit GPT · vor 14 Std.

Stimmung der Berichterstattung

Linke Medien
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Rechte Medien
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NegativNeutralPositiv

Unterschiedliche Schwerpunkte

Linke Medien erwähnen: Steuerpläne, Kanzleramt, Rüffel, Vizekanzlers, Zuckersteuer

Rechte Medien erwähnen: Entwurf, Steuer, Cent, Getränke, Gramm

Wer berichtete zuerst?

Nius LogoNius1. Okt., 12:25

Koalitionskrach eskaliert: Kanzleramt stoppt Klingbeils Zuckersteuer

Merkur LogoMerkur1. Okt., 12:32+7 Min.

Bericht: Kanzleramt blockiert Milliarden-Zuckersteuer der SPD

Welt LogoWelt1. Okt., 12:32+8 Min.

Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Gesetzentwurf zur Zuckersteuer

Tagesspiegel LogoTagesspiegel1. Okt., 13:02+37 Min.

Steuern: Kanzleramt pfeift Klingbeil zurück: Zuckersteuer ausgebremst

n-tv Logon-tv1. Okt., 13:03+38 Min.

"Nicht mehrheitsfähig": Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Rheinische Post LogoRheinische Post1. Okt., 13:04+40 Min.

„Nicht mehrheitsfähig“: Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Politischer Kompass

LinksRechtsAutoritärLibertär
Links1 Quelle
Mitte-Links3 Quellen
Mitte11 Quellen
Berliner Morgenpost LogoBerliner Morgenpost– vor 19 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Doch keine Zuckersteuer? Kanzleramt grätscht in Klingbeils Pläne

Neuer Streit stoppt den Entwurf des Finanzministers für eine Zuckergetränkesteuer. Doch das Geld, das die bringen soll, ist schon verplant.

Hamburger Abendblatt LogoHamburger Abendblatt– vor 19 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Doch keine Zuckersteuer? Kanzleramt grätscht in Klingbeils Pläne

Neuer Streit stoppt den Entwurf des Finanzministers für eine Zuckergetränkesteuer. Doch das Geld, das die bringen soll, ist schon verplant.

Merkur LogoMerkur– gesternStimmung:

Bericht: Kanzleramt blockiert Milliarden-Zuckersteuer der SPD

Ein unabgesprochener Vorstoß des Finanzministers sorgt für Ärger. Die neue Abgabe sollte die Verbraucher mit rund 1,2 Milliarden Euro belasten.

Tagesschau LogoTagesschau– vor 23 Std.Stimmung:

Kanzleramt bremst beim Gesetzentwurf zur Zuckersteuer

Die geplante Zuckersteuer sorgt weiter für Schlagzeilen: Der von Finanzminister Klingbeil vorgelegte Gesetzentwurf stößt auf Widerstand im Kanzleramt. Der Entwurf weiche von Empfehlungen einer Finanzkommission ab.

Deutschlandfunk LogoDeutschlandfunk– vor 13 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Medienberichte - Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Das Bundeskanzleramt stoppt vorerst den Entwurf von Finanzminister Klingbeil (SPD) zur Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke. Der Vorschlag sei in dieser Form in der Regierung nicht mehrheitsfähig, hieß es aus Regierungskreisen.

MDR LogoMDR– vor 22 Std.Stimmung:

Kanzleramt stoppt Zuckersteuer von Klingbeil

Aus der von Bundesfinanzminister Klingbeil geplanten Steuer auf zuckerhaltige Getränke wird vorerst anscheinend doch nichts. Der Kanzler legt Veto ein.

t-online Logot-online– vor 21 Std.Stimmung:

"Nicht mehrheitsfähig": Kanzleramt stoppt Klingbeils Zuckersteuer-Entwurf

SPD-Finanzminister Lars Klingbeil hat seinen Gesetzentwurf zur Zuckersteuer vorgelegt. Doch das Kanzleramt hat Bedenken angemeldet – und das Gesetz vorerst blockiert.

RTL LogoRTL– vor 23 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Kanzleramt bremst aus – Kommt Klingbeils Zuckersteuer nicht?

TAG24 LogoTAG24– vor 23 Std.Stimmung:

Streit um Zuckersteuer: Kanzleramt stoppt Klingbeils Gesetzentwurf

Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf für die Zuckersteuer an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse.

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger– vor 23 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

„Nicht mehrheitsfähig“: Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse.

Tagesschau LogoTagesschau– vor 16 Std.Stimmung:

Warum es schon wieder Diskussionen über die Zuckersteuer gibt

Dass eine Zuckersteuer kommen soll, war eigentlich schon geklärt. Dennoch bremst das Kanzleramt jetzt bei einem Entwurf aus dem Finanzministerium. Was steckt dahinter? Warum drängt das Thema? Von Nicole Kohnert.

Mitte-Rechts8 Quellen
Welt LogoWelt– gesternStimmung:

Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Gesetzentwurf zur Zuckersteuer

Die geplante Zuckersteuer ab 2027 steht infrage: Das Kanzleramt hält den Entwurf von Finanzminister Lars Klingbeil offenbar nicht für mehrheitsfähig.

Handelsblatt LogoHandelsblatt– vor 20 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Steuern: Kanzleramt pfeift Klingbeil zurück: Zuckersteuer ausgebremst

Es ist ein außerordentlicher Rüffel: Das Kanzleramt stoppt Steuerpläne des Vizekanzlers vorerst. Wie es nun weitergeht - und was das über die Koalitionslage aussagt.

Handelsblatt LogoHandelsblatt– vor 16 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Reform: Zuckersteuer und Peitsche: Wie ein Gesetzentwurf die Koalition ins Chaos stürzt – eine Chronologie

Kaum verschickt Finanzminister Klingbeil seinen Gesetzentwurf für die Zuckersteuer, lässt ihn Kanzler Merz stoppen. Die Abläufe legen den schlechten Zustand der Koalition offen.

n-tv Logon-tv– gesternArtikel-Bias:Stimmung:

"Nicht mehrheitsfähig": Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

In der Bundesregierung zeichnet sich der nächste Konflikt ab: Klingbeils Entwurf zur Einführung einer Steuer auf zuckerhaltige Getränke ist vorerst vom Tisch. Der Vorschlag sei innerhalb der Regierung "nicht mehrheitsfähig".

Rheinische Post LogoRheinische Post– vor 23 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

„Nicht mehrheitsfähig“: Kanzleramt stoppt vorerst Klingbeils Zuckersteuer

Erst am Mittwoch hatte Vizekanzler Klingbeil seinen Entwurf an die Ministerien gegeben, nun tritt das Kanzleramt auf die Bremse. Die Zuckersteuer liegt erst einmal auf Eis.

WirtschaftsWoche LogoWirtschaftsWoche– vor 3 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Steuern: Klingbeil rechnet mit schneller Einigung bei Zuckersteuer

Das Kanzleramt hat die Pläne für eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke vorerst gestoppt. Der Vizekanzler lässt sich davon nicht beirren.

n-tv Logon-tv– vor 21 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Projekt vorerst beerdigt: Kanzleramt kippt Zuckersteuer - wo liegt das Problem?

Dass es eine Zuckersteuer geben soll, ist zwischen Union und SPD eigentlich vereinbart. Der Gesetzentwurf von Finanzminister Klingbeil zerschellt nun aber am Veto von Kanzler Merz. Was ist da genau vorgefallen? Und wie geht es mit der Zuckersteuer jetzt weiter?

Welt LogoWelt– vor 17 Std.Stimmung:

Die weitreichenden Folgen des Zuckersteuer-Eklats

Das Kanzleramt stoppt einen Steuerplan des Vizekanzlers – das Zerwürfnis belastet nicht nur das schwarz-rote Koalitionsklima. Es geht um mehr.

Rechts4 Quellen