AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt: IMK kippt Einstimmigkeitsprinzip

4 Quellen · gestern

LinksMitteRechts

Übersicht

• Die Innenministerkonferenz verabschiedet sich von der Einstimmigkeit als Beschlussgrundlage. • Künftig genügt eine Mehrheit von 13 der 16 stimmberechtigten Ministerien für einen Beschluss. • Hintergrund ist die Möglichkeit, dass ein AfD-Innenminister in Sachsen-Anhalt an der Regierung beteiligt sein könnte. • Die IMK-Entscheidung wird als Reaktion auf potenzielle Blockaden durch die AfD beschrieben; Geschäftsordnung existiert nicht.

Generiert mit GPT · vor 47 Min.

Stimmung der Berichterstattung

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Unterschiedliche Schwerpunkte

Linke Medien erwähnen: Prinzip, Mehrheit, Arbeitsweise, Auslöser, Bundes

Rechte Medien erwähnen: Bereich, Einstimmigkeitsprinzip, Abgeändert, Abschaffung, Abschottung

Wer berichtete zuerst?

Frankfurter Rundschau1. Okt., 07:28

AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt als Auslöser: Innenminister kippen altes Prinzip

Merkur1. Okt., 07:28

AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt als Auslöser: Innenminister kippen altes Prinzip

t-online1. Okt., 14:16+7 Std.

AfD-Erfolg: Innenminister rücken von jahrzehntelanger Praxis ab

Junge Freiheit1. Okt., 17:15+10 Std.

Aus Angst vor der AfD Ohne Debatte: Innenminister kippen Einstimmigkeitsprinzip

Politischer Kompass

Mitte-Links1 Quelle

Frankfurter Rundschau– gesternArtikel-Bias:Stimmung:

AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt als Auslöser: Innenminister kippen altes Prinzip

Die Innenministerkonferenz (IMK) verabschiedet sich von der jahrzehntelangen Einstimmigkeit. Künftig reichen 13 Stimmen für Beschlüsse.

Mitte2 Quellen

t-online– vor 22 Std.Stimmung:

AfD-Erfolg: Innenminister rücken von jahrzehntelanger Praxis ab

AfD-Frontmann Siegmund will sich im Dezember in Sachsen-Anhalt zur Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. Nun brechen die Innenminister der Länder mit einem alten Prinzip.

Merkur– gesternStimmung:

AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt als Auslöser: Innenminister kippen altes Prinzip

Die Innenministerkonferenz (IMK) verabschiedet sich von der jahrzehntelangen Einstimmigkeit. Künftig reichen 13 Stimmen für Beschlüsse.

Rechts1 Quelle

Junge Freiheit– vor 19 Std.Artikel-Bias:Stimmung:

Aus Angst vor der AfD Ohne Debatte: Innenminister kippen Einstimmigkeitsprinzip

Schon im August verlangte Thüringens Innenminister Maier, Verfassungsschutz-Erkenntnisse vor einer möglichen AfD-Regierung geheim zu halten. Nun wird über die Umsetzung beraten – und möglicher AfD-Innenminister schon im Vorfeld per Umlaufbeschluss kaltgestellt. Dieser Beitrag Aus Angst vor der AfD Ohne Debatte: Innenminister kippen Einstimmigkeitsprinzip wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .