Übersicht
• Thüringer Landtag diskutierte am Mittwoch die Voraussetzungen eines möglichen AfD-Verbots im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Justizausschusses.
• Prominente Unterstützung erhielt die Initiative durch Hape Kerkeling, der aus persönlicher Perspektive sprach und von der Linksfraktion eingeladen war.
• Auch Hans-Georg Maaßen war als Zeugenaussage geladen; es wurden Argumente für und gegen ein Verbotsverfahren erörtert.
• Bundes- und Landespolitiker betonten die hohen Hürden des Grundgesetzes und die Notwendigkeit breiter Mehrheiten.
• Ziel der Debatte war, Druck auf Regierung und Bundesrat auszuüben, möglicherweise beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren zu starten.
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Hape Kerkeling im Thüringer Landtag: „Rechtspopulisten wählt man nicht aus Protest“
„Ein Parteiverbotsverfahren reicht am Ende nicht. Wir müssen die Wähler der AfD erreichen“
Kerkeling zum Parteiverbot - „AfD-Wähler ruinieren Zukunft ihrer Kinder“
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