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Archiviert am 03.06.2026.

Politik

Regierung: Kabinett beschließt BSI- und Polizeibefugnisse zur Cyberabwehr

5 Quellen · 27. Mai

LinksMitteRechts
Foto: Markus Winkler · Pexels

Übersicht

• Das Bundeskabinett billigte einen Gesetzentwurf zur Stärkung der Befugnisse von BSI, Polizei und anderen Behörden. • Ziel ist der Schutz vor breit angelegten Cyberangriffen mit erheblichem Schadenspotenzial. • Geplant sind Maßnahmen wie das Untersagen des Betriebs von IT-Systemen, das Umleiten von Datenverkehr und das Auslesen/Verändern von Daten. • Bereits betroffene Bereiche sind Bundesverwaltung, Energieversorger, Krankenhäuser und andere kritische Infrastruktur. • Beteiligte Behörden sind unter anderem BSI, BKA, Bundespolizei und weitere Sicherheitsbehörden.

Generiert mit GPT · 28. Mai

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Wer berichtete zuerst?

Tagesspiegel LogoTagesspiegel27. Mai, 13:31

Regierung: Kabinett gibt BSI und Polizei Befugnisse zur Cyberabwehr

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger27. Mai, 14:07+37 Min.

Kampf gegen Cyberangriffe: BSI und Polizei sollen Daten verändern und umleiten dürfen

Handelsblatt LogoHandelsblatt27. Mai, 16:50+3 Std.

Regierung: Kabinett gibt BSI und Polizei Befugnisse zur Cyberabwehr

Tagesschau LogoTagesschau27. Mai, 17:57+4 Std.

Cyberabwehr: BSI und Polizei sollen mehr Befugnisse erhalten

Deutschlandfunk LogoDeutschlandfunk27. Mai, 22:37+9 Std.

Gesetzentwurf für mehr Cybersicherheit - Mehr Befugnisse für Polizei und BSI

Politischer Kompass

LinksRechtsAutoritärLibertär
Mitte-Links1 Quelle
Tagesspiegel LogoTagesspiegel– 27. MaiStimmung:

Regierung: Kabinett gibt BSI und Polizei Befugnisse zur Cyberabwehr

Cyberangriffe bedrohen Wirtschaft und Verwaltung – die Bundesregierung will mit neuen Befugnissen gegensteuern. „Wenn die Gefahr konkret da ist, können wir entsprechend handeln“, sagt Dobrindt.

Mitte3 Quellen
Deutschlandfunk LogoDeutschlandfunk– 27. MaiArtikel-Bias:Stimmung:

Gesetzentwurf für mehr Cybersicherheit - Mehr Befugnisse für Polizei und BSI

Zur Abwehr von Cyberattacken sollen die deutschen Sicherheitsbehörden zusätzliche Befugnisse erhalten und dabei auch aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen.

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger– 27. MaiArtikel-Bias:Stimmung:

Kampf gegen Cyberangriffe: BSI und Polizei sollen Daten verändern und umleiten dürfen

Die Bundesregierung rüstet im Kampf gegen Cyberattacken auf: BKA, Bundespolizei und BSI sollen künftig mehr Befugnisse bekommen, um IT-Systeme zu untersuchen, Daten zu manipulieren und den Datenfluss zu steuern. Ziel ist die Stärkung der digitalen Abwehrfähigkeit.

Tagesschau LogoTagesschau– 27. MaiStimmung:

Cyberabwehr: BSI und Polizei sollen mehr Befugnisse erhalten

Cyberangriffe bedrohen Energieversorger, Behörden und Krankenhäuser. Ein vom Kabinett gebilligter Gesetzentwurf soll Sicherheitsbehörden mehr Befugnisse geben. Sie sollen künftig aktiver gegen Angreifer vorgehen können.

Mitte-Rechts1 Quelle
Handelsblatt LogoHandelsblatt– 27. MaiArtikel-Bias:Stimmung:

Regierung: Kabinett gibt BSI und Polizei Befugnisse zur Cyberabwehr

Cyberangriffe bedrohen Wirtschaft und Verwaltung – die Bundesregierung will mit neuen Befugnissen gegensteuern. „Wenn die Gefahr konkret da ist, können wir entsprechend handeln“, sagt Dobrindt.