AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl ins Kontrollgremium

5 Quellen · vor 1 Std.

LinksMitteRechts

Übersicht

• AfD- und Linke-Kandidaten scheitern erneut bei der Wahl in das Parlamentarische Kontrollgremium. • Im Gremium zur Überwachung der Nachrichtendienste bleiben damit neun Sitze vakant oder unbesetzt. • Mehrere Wahlversuche führten nicht zum Erfolg der betroffenen Parteien (AfD und Linke). • Reaktionen variieren: Kritik an der Entscheidung des Parlaments; Parteistimmen laufen insofern auf Protest hinaus. • Berichte nennen erneut, dass die Sitze weiterhin vakant sind und keine Vertreter der beiden Parteien gewählt wurden.

Linke Medien

Betont wird von linken/mitte-links-Medien oft die Kritik an der – aus ihrer Sicht historischen Ignoranz des Parlaments gegenüber Oppositionellen und deren Rolle bei der Kontrolle der Geheimdienste.

Rechte Medien

Rechts/mitte-rechts orientierte Medien fokussieren darauf, dass AfD und Linke sich erneut nicht representationieren konnten und betonen häufig die Behauptung von Rechtenverletzungen oder Benachteiligungen der Opposition.

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Stimmung der Berichterstattung

Linke Medien

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Rechte Medien

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Wer berichtete zuerst?

ZDF heute7. Mai, 18:49

Geheimdienst-Ausschuss: AfD und Linke wieder nicht vertreten

Tagesspiegel7. Mai, 19:00+11 Min.

„Das zeugt von historischer Ignoranz“: AfD und Linke scheitern bei Wahl in Kontrollgremium erneut

Welt7. Mai, 20:09+1 Std.

AfD und Linke scheitern mit Einzug ins Geheimdienst-Gremium

Spiegel7. Mai, 20:33+2 Std.

Bundestag: Linke und AfD scheitern erneut bei Wahl ins Kontrollgremium

Tagesschau7. Mai, 22:43+4 Std.

AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl ins Geheimdienstgremium

Politischer Kompass

Mitte-Links2 Quellen

Spiegel– vor 3 Std.Stimmung:

Bundestag: Linke und AfD scheitern erneut bei Wahl ins Kontrollgremium

Beide Parteien haben bereits mehrere Anläufe unternommen, ins Parlamentarische Kontrollgremium gewählt zu werden. Nun hat es abermals nicht geklappt für Clara Bünger von den Linken. Und Martin Hess und Gerold Otten von der AfD.

Tagesspiegel– vor 4 Std.Stimmung:

„Das zeugt von historischer Ignoranz“: AfD und Linke scheitern bei Wahl in Kontrollgremium erneut

Das Gremium zur Überwachung der Nachrichtendienste im Bundestag hat Platz für neun Mitglieder. Die Sitze von AfD und der Linken sind immer noch vakant – das Parlament verwehrt den Kandidierenden die Stimme.

Mitte2 Quellen

Tagesschau– vor 1 Std.Stimmung:

AfD und Linke scheitern erneut bei Wahl ins Geheimdienstgremium

Die Überwachung der deutschen Geheimdienste - das ist die Aufgabe des Parlamentarischen Kontrollgremiums. AfD und Linke wollten sich erneut in das Gremium wählen lassen - ohne Erfolg. Von F. Jahn.

ZDF heute– vor 5 Std.Stimmung:

Geheimdienst-Ausschuss: AfD und Linke wieder nicht vertreten

In den Geheimdienst-Ausschuss des Bundestages wurden erneut keine Vertreter von AfD und Linke gewählt. Die Parteien reagierten empört.

Mitte-Rechts1 Quelle

Welt– vor 3 Std.Stimmung:

AfD und Linke scheitern mit Einzug ins Geheimdienst-Gremium

AfD und Linke scheitern erneut mit ihren Kandidaten für das Parlamentarische Kontrollgremium – und sehen ihre Rechte verletzt. Damit bleibt bei der Kontrolle der Nachrichtendienste ein Teil der Opposition außen vor.