Politik
Pistorius räumt Fehler bei Meldepflicht für Auslandsreisen wehrfähiger Männer ein
3 Quellen · vor 5 Std.
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Übersicht
• Verteidigungsminister Pistorius räumt Fehler im neuen Wehrdienst-Gesetz ein.
• Eine Klausel verlangte angeblich eine Meldepflicht für Auslandsaufenthalte von 17- bis 45-Jährigen.
• Die Regelung führte zu Verwirrung und Unmut im Bund.
• Das Ministerium prüfte zunächst eine Verwaltungslösung, wonach Genehmigungen als erteilt gelten könnten.
• Medienrelevanz: Aussagen wurden von Pistorius als handwerklicher Irrtum bezeichnet.
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Wehrdienst-Gesetz: Pistorius räumt Fehler ein
Pistorius räumt Fehler ein: Meldepflicht bei Reisen für wehrfähige Männer war „handwerklicher“ Irrtum
Pistorius räumt Fehler ein: Meldepflicht bei Reisen für wehrfähige Männer war „handwerklicher“ Irrtum
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Pistorius räumt Fehler ein: Meldepflicht bei Reisen für wehrfähige Männer war „handwerklicher“ Irrtum
Eine Klausel im neuen Wehrdienstgesetz sorgte für Wirbel. Demnach sollten sich Männer bestimmten Alters Auslandsreisen genehmigen lassen. Nun spricht Pistorius.
Wehrdienst-Gesetz: Pistorius räumt Fehler ein
Die Meldepflicht bei Reisen von wehrfähigen Männern hätte nie im Gesetz stehen dürfen, sagt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Er räumt Fehler ein.