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Übersicht
• Pistorius räumt Fehler in der Regelung zur Reisegenehmigung für wehrfähige Männer ein.
• Die Regelung sah eine Genehmigungspflicht für längere Auslandsaufenthalte vor.
• Der Minister sagte: „Hätte niemals im Gesetz stehen dürfen.“
• Ziel sei es, Klarheit zu schaffen und Verunsicherung zu beenden.
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Reise-Genehmigung: „Hätte niemals im Gesetz stehen dürfen“
Auslandsaufenthalte: Pistorius räumt Fehler im Wehrdienstgesetz ein
Neuer Wehrdienst: Pistorius räumt „handwerklichen Fehler“ bei Reise-Genehmigungspflicht ein
Politischer Kompass
Mitte-Links2 Quellen
Auslandsaufenthalte: Pistorius räumt Fehler im Wehrdienstgesetz ein
Das Wehrdienstgesetz sieht eine Genehmigungspflicht bei längeren Auslandsreisen vor. »Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen«, sagt der Verteidigungsminister.
Neuer Wehrdienst: Pistorius räumt „handwerklichen Fehler“ bei Reise-Genehmigungspflicht ein
Der Verteidigungsminister gibt zu, dass die Regelung zu Auslandsreisen wehrfähiger Männer für Verunsicherung gesorgt hat: „Sie hätte nie im Gesetz stehen dürfen.“
Mitte1 Quelle