BGH prüft Urheberrechtsschutz für USM-Designmöbel

• Der Bundesgerichtshof verhandelt über den Urheberrechtsschutz für das USM Haller Designmöbel-System. • Der Rechtsstreit dreht sich um die Frage, ob das System als Werk der angewandten Kunst urheberrechtlich geschützt ist. • In der Vorgeschichte gab es Verweise auf eine mögliche Beteiligung des EuGH; das Verfahren ist inzwischen wieder in Karlsruhe. • Gegenstand der Auseinandersetzung ist zudem, ob Nachahmungen durch Ersatz- und Erweiterungsteile urheberrechtlich geschützt sind. • Eine Entscheidung des BGH steht noch aus.