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Politik

Hohe rechtliche Hürden für ein Social-Media-Verbot in Deutschland

28 Quellen · vor 6 Tagen

LinksMitteRechts

Übersicht

• Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zweifelt an der praktischen Umsetzbarkeit eines Verbots für Minderjährige in Deutschland. • EU-Recht und das Grundgesetz würden dem Vorhaben enge Grenzen setzen. • Thüringen und Niedersachsen streben ein Verbot unter 14 Jahren an, sehen sich aber rechtlichen Hürden gegenüber. • Diskussionen über Alternativen wie Alterskontrollen werden geführt, inkl. Einbindung von Elternverbänden und politischen Debatten. • Berichte aus verschiedenen Medien verweisen auf unterschiedliche Rechts- und Umsetzungsfragen, betonen jedoch die bestehenden Barrieren.

Linke Medien

EU-Recht und Grundgesetz setzen klare Grenzen; Berichte heben die rechtlichen Hürden hervor und schlagen strengere Plattformregeln statt Verbote vor.

Generiert mit GPT · vor 2 Tagen

Stimmung der Berichterstattung

Linke Medien
-0.15
Rechte Medien
-0.15
NegativNeutralPositiv

Unterschiedliche Schwerpunkte

Linke Medien erwähnen: Alterskontrollen, Elternverbände, Alexander, Bedingungen, Cdu

Rechte Medien erwähnen: Dienst, Dsa, Gesetzgebung, Grundrechte, Herkunftslandprinzip

Wer berichtete zuerst?

netzpolitik.org Logonetzpolitik.org20. März, 05:00

Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger25. März, 11:44+5 T.

Social Media: Großbritannien testet Verbot für Jugendliche

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger29. März, 13:15+9 T.

Massiver Schaden durch TikTok und Co.: Willst Du glücklicher sein, dann reduziere Deine Social-Media-Zeit

Berliner Zeitung LogoBerliner Zeitung29. März, 13:33+9 T.

Social-Media-Verbot für Kinder: Erhebliche rechtliche Bedenken

Tagesschau LogoTagesschau29. März, 13:45+9 T.

Social-Media-Verbot für Kinder: Hohe rechtliche Hürden

Telepolis LogoTelepolis30. März, 14:46+10 T.

Social-Media-Verbot für Kinder: Warum Deutschland rechtlich scheitern würde

Politischer Kompass

LinksRechtsAutoritärLibertär
Links1 Quelle
taz Logotaz – vor 4 TagenStimmung:

Social-Media-Verbot in Frankreich: Abstimmung geht in die Verlängerung

Der französische Senat schießt bei einem Votum über ein Zugangsverbot zu sozialen Medien für Jugendliche quer. Jetzt muss das Gesetz erneut durch beide Kammern. mehr...

Mitte-Links8 Quellen
Telepolis LogoTelepolis – vor 6 TagenStimmung:

Social-Media-Verbot für Kinder: Warum Deutschland rechtlich scheitern würde

Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags: EU-Recht und Grundgesetz setzen enge Grenzen – Experten fordern strengere Plattformregeln statt Verbote

Zeit LogoZeit – vor 5 TagenStimmung:

Social Media: Frankreichs Senat stimmt für Social-Media-Verbot für Jugendliche

Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren sollen bald nur noch eingeschränkt Social Media in Frankreich nutzen dürfen. So soll ihre psychische Gesundheit geschützt werden.

Tagesspiegel LogoTagesspiegel – vor 17 Std.Stimmung:

Social-Media-Verbot für Jugendliche: Regierung hat keine belastbaren Studien über Nutzen

Kein TikTok, Instagram und Co. für unter 14-Jährige? Dieser Plan findet bei CDU und SPD breite Unterstützung. Dabei zeigt eine Anfrage der Linken, dass es noch viele offene Fragen gibt.

netzpolitik.org Logonetzpolitik.org – 20. MärzStimmung:

Alterskontrollen und Social-Media-Verbot: Elternverbände sehen Daten von Kindern in Gefahr

Eltern und Erziehungsberechtigte führen Kinder auch in die digitale Welt. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Alexander Rochau CDU und Teile der SPD fordern Alterskontrollen im Netz, um ein Social-Media-Verbot für Minderjährige durchzusetzen. Aber Deutschlands Elternverbände haben Einwände: Manche lehnen die Pläne ab, andere knüpfen ihre Zustimmung an strenge Bedingungen.

netzpolitik.org Logonetzpolitik.org – vor 5 TagenStimmung:

EU-Recht geht vor: Kein Spielraum für deutsches Social-Media-Verbot

Einfach so verbieten geht wohl nicht. (Symbolbild) – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / STEINSIEK.CH; Bearbeitung: netzpolitik.org Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags haben ein zweites Mal untersucht, ob Deutschland nicht doch soziale Medien für Minderjährige verbieten könnte. Die Jurist*innen sehen jedoch nur Hürden – und verweisen aufs Grundgesetz.

Spiegel LogoSpiegel – vor 6 TagenStimmung:

News: Ukraine, Drohnen, Markus Söder, Bayern, Social-Media-Verbot, Frankreich

Die ukrainische Flugabwehr macht Schule. Markus Söder sucht Ablenkung im Ausland. Und Frankreich debattiert ein Social-Media-Verbot für Jugendliche. Das ist die Lage am Dienstagmorgen.

Spiegel LogoSpiegel – vor 6 TagenStimmung:

Social-Media-Verbot: Australien ermittelt gegen Techkonzerne wegen Verstößen

Die fünf größten Social-Media-Plattformen stehen im Fokus einer Untersuchung in Australien. Der Verdacht: Sie sollen das U16-Verbot missachtet haben. Das könnte empfindlich teuer werden.

Spiegel LogoSpiegel – vor 5 TagenStimmung:

Gesetzesvorschlag: Frankreichs Senat verabschiedet Social-Media-Verbot für Jugendliche

Frankreichs Senat hat einen Gesetzesvorschlag für ein Social-Media-Verbot für unter 15-Jährige verabschiedet. Umstritten ist die vorgeschlagene Unterscheidung zwischen schädlichen und sicheren Onlinediensten.

Mitte10 Quellen
Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger – 29. MärzStimmung:

Massiver Schaden durch TikTok und Co.: Willst Du glücklicher sein, dann reduziere Deine Social-Media-Zeit

In Australien gilt bereits ein Social-Media-Verbot für Kinder, andere Länder denken darüber nach. Nun liefert der World Happiness Report neue Argumente für einen Bann.

Hamburger Abendblatt LogoHamburger Abendblatt – vor 6 TagenStimmung:

Kommunikationspanne? Schulsenatorin stolpert über Social-Media-Verbot

Schulbehörde wagte entschiedenen Vorstoß, zog die eigene Forderung wenig später aber zurück. Bekeris (SPD) sollte sich nicht aus Debatte ziehen.

Tagesschau LogoTagesschau – 29. MärzStimmung:

Social-Media-Verbot für Kinder: Hohe rechtliche Hürden

Auch hier in Deutschland steht aktuell eine Altersgrenze für die Nutzung sozialer Medien zur Debatte. Nun wirft ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag Zweifel an der rechtlichen Umsetzbarkeit auf.

Deutschlandfunk LogoDeutschlandfunk – vor 5 TagenStimmung:

Social Media - Französischer Senat stimmt für Verbot von bestimmten Online-Diensten für unter 15-Jährige

Frankreich ist einem Verbot von Social-Media-Diensten für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein Stück nähergekommen.

Berliner Zeitung LogoBerliner Zeitung – 29. MärzStimmung:

Social-Media-Verbot für Kinder: Erhebliche rechtliche Bedenken

Thüringen und Niedersachsen streben Verbot sozialer Medien für Kinder unter 14 Jahren an. Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag sieht juristische Hindernisse.

Hamburger Abendblatt LogoHamburger Abendblatt – vor 6 TagenStimmung:

Schulbehörde macht bei Social-Media-Verbot Rolle rückwärts – Begründung überrascht

Erst Vorstoß, dann Rückzug. Aussagen der Schulsenatorin laut Behörde unglücklich formuliert. Ein Gutachten zeigt: Die Hürden sind ohnehin hoch.

Deutschlandfunk LogoDeutschlandfunk – vor 5 TagenStimmung:

Jugendschutz - Frankreichs Senat stimmt über Social-Media-Verbot für Jugendliche ab

Frankreich könnte als erstes EU-Land ein Gesetz verabschieden, das den Zugang von Kindern und Jugendlichen zu Social-Media-Angeboten einschränkt. Unterdessen überprüft Australiens Internetaufsicht mögliche Verstöße durch große Plattformen.

ZDF heute LogoZDF heute – vor 5 TagenStimmung:

Frankreich: Senat billigt Social-Media-Verbot für Kinder

Soziale Medien können für Kinder große Gefahren bergen. Viele Länder versuchen, das Problem in den Griff zu bekommen. Frankreich ist nun einen Schritt weiter.

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger – 25. MärzStimmung:

Social Media: Großbritannien testet Verbot für Jugendliche

Großbritannien erprobt ein Verbot von sozialen Medien für Jugendliche. 300 Heranwachsende nehmen an einer sechswöchigen Studie teil, bei der unterschiedliche Nutzungsbeschränkungen für Plattformen wie Tiktok und Snapchat getestet werden.

Kölner Stadt-Anzeiger LogoKölner Stadt-Anzeiger – vor 4 TagenStimmung:

„Finde meinen Handykonsum schwierig“: Darum plädiert Judith Hoersch für ein Social-Media-Verbot

„Die Mischung macht's“: Judith Hoersch zeigt in ihrer Rolle als Hebamme Lena Lorenz, wie mit aktuellen Themen wie digitale Gefahren umgegangen werden kann. Im Interview anlässlich der zwölften Staffel offenbart sie als Schauspielerin, Mutter und Autorin ihre Einstellung zu Instagram und Co.

Mitte-Rechts8 Quellen
FAZ LogoFAZ – vor 6 TagenStimmung:

Bewertung der Rechtslage: Gutachten sieht hohe Hürden für Social-Media-Verbot

Der politische Wille ist groß, aber ein Social-Media-Verbot für Kinder umzusetzen, dürfte schwierig werden. Zu diesem Schluss kommt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags.

FAZ LogoFAZ – vor 4 TagenStimmung:

Altersbeschränkung: Wie lässt sich ein Social-Media-Verbot technisch umsetzen?

Altersbeschränkungen sollen Jugendliche von sozialen Medien fernhalten. Technisch ist das gar nicht so einfach.

FAZ LogoFAZ – vor 6 TagenStimmung:

Bundestags-Gutachten: Ein Social-Media-Verbot ist machbar!

Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das die Linke angefragt hatte, besagt, dass ein Social-Media-Verbot für Kinder in Deutschland so gut wie ausgeschlossen sei. Das ist Nonsens!

Welt LogoWelt – vor 3 TagenStimmung:

Drei von vier Eltern unterstützen Social-Media-Verbot für Kinder – eine Wählergruppe eher skeptisch

Mehrere europäische Länder wollen für Kinder und Jugendliche den Zugang zu sozialen Medien einschränken. Eine Umfrage zeigt: Ein Vorhaben trifft einen Nerv. Beim Blick in die politischen Lager zeigt sich ein Muster.

Rheinische Post LogoRheinische Post – vor 4 TagenStimmung:

Hürden bei EU- und Grundgesetz: Warum ein Social-Media-Verbot rechtlich schwierig ist

In den letzten Wochen wurde intensiv über ein Social-Media-Verbot für Minderjährige diskutiert: Wie schützt man Kinder vor schädlichen Online-Einflüssen? Doch am Ende könnten rechtliche Hürden ein Verbot verhindern.

Handelsblatt LogoHandelsblatt – vor 6 TagenStimmung:

Australien: Behörde prüft mögliche Verstöße gegen Social-Media-Verbot

Australien prüft, ob Facebook, Instagram, Snapchat, Tiktok und YouTube zu wenig für den Jugendschutz machen. Ein anderes Land könnte bei einem Verbot für Jugendliche und Kinder nachziehen.

Handelsblatt LogoHandelsblatt – vor 6 TagenStimmung:

Soziale Medien: Australien ermittelt gegen Social-Media-Plattformen – wegen Verstößen gegen Altersgrenze

Die Plattformen würden die Altersbegrenzungen nicht konsequent überprüfen. Eine zweistellige Millionensumme droht pro Verstoß gegen das Gesetz.

FAZ LogoFAZ – vor 6 TagenStimmung:

Altersgrenze 16 Jahre: Australien untersucht mögliche Verstöße von Social-Media-Plattformen

Der Vorreiter bei den Social-Media-Restriktionen sieht Mängel bei der Umsetzung seiner Vorgaben. Und will die Unternehmen zur Verantwortung ziehen.

Rechts1 Quelle
BILD LogoBILD – vor 5 TagenStimmung:

Social-Media-Verbot in Australien - Tech-Riesen tricksen bei Alterskontrollen

Australien droht Facebook, TikTok und Co. wegen Kinder-Accounts mit Millionenstrafen.